2023 Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Deutschland: Entscheidungsprozesse und Umsetzungsphasen

Das Jahr 2023 stellt eine bedeutende Veränderung für den deutschen Arbeitsmarkt dar. Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist eine neue Regelung, die darauf abzielt, den langfristigen Fachkräftebedarf Deutschlands zu decken und das Wirtschaftswachstum zu fördern. Dieses Gesetz soll insbesondere die Tür für qualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland weiter öffnen und somit die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands steigern. Doch wie wurde dieses Gesetz beschlossen? Hier sind die Entscheidungs- und Umsetzungsphasen des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes Schritt für Schritt:

1. Bedarfsanalyse und Vorbereitung (Ende 2022 – Anfang 2023)

Ende 2022 beschleunigte Deutschland die Analyse des Arbeitsmarktes vor dem Hintergrund demografischer Veränderungen und der zunehmenden Digitalisierung. Es wurde festgestellt, dass insbesondere in den Bereichen Ingenieurwesen, Technologie und Gesundheitswesen ein erheblicher Fachkräftemangel besteht. Diese Erkenntnis bildete die Grundlage für die Entwicklung einer neuen Einwanderungspolitik für Fachkräfte zu Beginn des Jahres 2023.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), das Innenministerium und das Wirtschaftsministerium arbeiteten zusammen, um rechtliche Regelungen zu erarbeiten, die die Einreise qualifizierter Fachkräfte erleichtern sollten. Durch diese ministerielle Zusammenarbeit wurde der Gesetzentwurf erstellt.

2. Entscheidung des Bundeskabinetts (März 2023)

Im März 2023 traf sich das deutsche Bundeskabinett, um den erarbeiteten Gesetzentwurf zu prüfen. In dieser Sitzung wurden einige Änderungsvorschläge und Diskussionen über den Entwurf geführt. Die wichtigsten Themen waren:

• Punktesystem: Das Gesetz enthielt ein Punktesystem, das die Qualifikationen, den Bildungsstand, die Sprachkenntnisse und die Berufserfahrung der Einwanderer berücksichtigt.
• Chancenkarte: Eine der bemerkenswerten Regelungen war die Einführung einer Karte, die ausländischen Arbeitskräften ermöglicht, in Deutschland nach Arbeit zu suchen.
• Qualifikations- und Erfahrungskriterien: Nicht nur Universitätsabschlüsse, sondern auch Berufserfahrung sollten bei der Beurteilung von Fachkräften berücksichtigt werden.

Das Bundeskabinett nahm den Gesetzentwurf im Wesentlichen an und übergab ihn zur weiteren Prüfung an den Bundestag.

3. Parlamentarischer Prozess: Bundestag und Bundesrat (April – Juni 2023)

Nachdem der Gesetzentwurf im März vom Bundeskabinett verabschiedet wurde, kam er im April 2023 auf die Tagesordnung des Bundestages. Dort wurde der Entwurf von den Abgeordneten diskutiert und einer detaillierten Prüfung unterzogen. Die wichtigsten Diskussionsthemen waren:

• Effektive Integration der Einwanderer in Deutschland,

• Lockerung der Anforderungen an Deutschkenntnisse,

• Verlängerung der Gültigkeitsdauer des Arbeitssuchendenvisums.

Nach den Beratungen im Bundestag wurde das Gesetz mit einigen Änderungen angenommen und im Juni dem Bundesrat zur Genehmigung vorgelegt. Diese Phase bedeutete, dass der Entwurf auch von den Vertretern der Bundesländer im Bundesrat genehmigt werden musste. Der Bundesrat stimmte dem Gesetz zu und schloss damit den Prozess ab.

4. Zustimmung des Bundespräsidenten und Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt (Juli 2023)

Nach der Zustimmung des Bundesrates im Juni wurde der Gesetzentwurf im Juli 2023 vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier unterzeichnet und offiziell genehmigt. Diese Unterschrift war der letzte Schritt für das Inkrafttreten des Gesetzes. Es wurde im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und trat am 1. August 2023 in Kraft.

5. Umsetzung und Aktualisierung der Integrationspolitik (August 2023 und danach)

Ab August 2023 wurde das Fachkräfteeinwanderungsgesetz offiziell umgesetzt. Das Gesetz ermöglichte es deutschen Arbeitgebern, auf einen größeren Pool an Fachkräften zuzugreifen und beschleunigte die Einreise- und Arbeitsprozesse für qualifizierte Einwanderer. Die Zahl der Fachkräfte, die mit der Chancenkarte nach Deutschland kamen, stieg.

Die deutsche Regierung intensivierte Sprachkurse, berufliche Aus- und Weiterbildungen sowie Beratungsangebote, um die Integration der Fachkräfte zu unterstützen. Die Chancenkarte ermöglichte es qualifizierten Einwanderern, für die Dauer von einem Jahr in Deutschland nach Arbeit zu suchen.

Erfolge und Zukunft des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes 2023

Das neue Gesetz soll den Fachkräftemangel in wichtigen Bereichen wie Digitalisierung, erneuerbare Energien und Ingenieurwesen beheben. Die ersten Auswirkungen des Gesetzes waren insbesondere im IT-Sektor schnell zu beobachten. Deutschland wurde weltweit zu einem attraktiveren Ziel für qualifizierte Fachkräfte.

In den kommenden Jahren wird mit Spannung erwartet, welche wirtschaftlichen Gewinne und Erfolge bei der Integration von Einwanderern Deutschland durch dieses Gesetz erzielen wird. Doch eines steht fest: Seit 2023 ist Deutschland zu einem der attraktivsten Einwanderungsziele für qualifizierte Fachkräfte geworden.